Der anliegender Anstoß Extra (Monatszeitung der Landesorganisation Berlin der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)) wurde zum Krieg im Nahen Osten erstellt und steht zur Verteilung zur Verfügung. Download als PDF Dokument

»Rattenjagen ist anspruchsvoll« 24.12.2008

Nicht jeder ist zur Schädlingsbekämpfung geeignet. Ein Gespräch mit Daniel Krämer

Interview: Ralf Wurzbacher

Daniel Krämer ist Inhaber und Geschäftsführer der MIB Schädlingsbekämpfung Berlin mit Standorten in den Bezirken Prenzlauer Berg und Weißensee

Was halten Sie als professioneller Kammerjäger vom Vorschlag des Berliner FDP-Poltikers Henner Schmidt, arme Menschen in Berlin auf Ratten loszulassen, um sich per »Fangprämie“ ein paar Euro dazuzuverdienen? ...

DKP fordert »Vergesellschaftung statt Schutzschirme« 19. November 2008

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) kritisiert die geplanten Finanzhilfen für die Autokonzerne und bezeichnet die Milliardensubventionen für Banken und Konzerne als »Enteignung der Bevölkerung«. Nun auch noch eine Milliarde Euro im Bedarfsfall an General Motors und an die Adam Opel AG auszuzahlen wäre »ein Skandal angesichts der Tatsache, dass mindestens 15 Prozent der Bevölkerung als arm gelten«, kommentiert DKP-Pressesprecher Rolf Priemer. »Das gesamte Finanzkapital will jetzt die verschärfte Umverteilung zu Gunsten der Superreichen. Achthunderttausend Euro-Millionäre sind ihnen wohl zu wenig in diesem Land. Die kapitalistische Krise hat es auf das Volksvermögen und auf die Sparguthaben der Abermillionen Kleinsparer abgesehen.« ...

Das war Jesses Geschoß 14.11.2008
Spezialistin für den »Extremismus« der Partei Die Linke: Dr. Carmen Everts (vorne) verhinderte mit ihren drei Mitstreitern eine von der Linkspartei tolerierte Regierung. Und:
Extremistischer Extremismusforscher Eckhard Jesse: »Jüdische Organisationen brauchen Antisemitismus in einer gewissen Größenordnung, um für ihre Anliegen Gehör zu finden«

Die hessische SPD-Rechte Carmen Everts kommt aus dem rechtsextremistischen Historikerkreis der Commerzbank-TU Chemnitz. Ihr Doktorvater Eckhard Jesse ist Mitbegründer des neueren deutschen Geschichtsrevisionismus

Von Otto Köhler

Die allseits bekannte Vera Lengsfeld, jene DDR-Bürgerrechtlerin und Freundin der Jungen Freiheit, die sich in der CDU-Bundestagsfraktion treu an der Seite des braven Judenkritikers Martin Hohmann wiederfand, sprach es am Sonntag abend bei Anne Will klar und deutlich aus, warum letzte Woche in Hessen der geplante »Putsch von links« (Die Zeit) scheiterte: »Frau Ypsilanti muß doch zum Beispiel die Dissertation von Frau Everts irgendwie bekannt gewesen sein. Wie kann sie glauben, daß eine Frau, die in ihrer Dissertation eine ganz klare Analyse über das Demokratieverständnis der PDS liefert, ihr zustimmen kann bei ihrem Projekt. Das geht doch nicht, da muß sie sich doch vorher Gedanken gemacht haben und sie müßte sich dann wenigstens vergewissert haben bei so einer Frau, ob sie denn dafür zu gewinnen ist.« ...

Gedenken weltweit 10.11.2008

In der »Reichspogromnacht« vor 70 Jahren ermordeten die Faschisten in Deutschland Hunderte Juden und zerstörten über 1000 Synagogen. Der Jahrestag wurde am Sonntag weltweit begangen – auch am Holocaust-Denkmal Yad Vashem in Jerusalem, wo Überlebende der Judenverfolgung an der Gedenkveranstaltung teilnahmen (Foto).

Angriffe aus dem Glashaus 05.11.2008
Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) erklärte
Nazi-Marinerichter Hans Filbinger (NSDAP/CDU) zum antifaschistischen Widerstandskämpfer
Foto: AP

Antikommunistisches Possenspiel im Bundestag: Aus kleinlichem Parteiegoismus lehnt es die Union ab, gemeinsam mit der Linken gegen Antisemitismus vorzugehen

Von Ulla Jelpke

Erklärung: »Wir stimmen nicht mit ab«

Karin Binder, Sevim Dagdelen, Diether Dehm, Wolfang Gehrcke, Heike Hänsel, Nele Hirsch, Inge Höger, Ulla Jelpke, Dorothee Menzner, Norman Paech und Eva Bulling-Schröter von der Linksfraktion gaben am Dienstag eine schriftliche Erklärung im Bundestages ab: ...

Den Kampf gegen Antisemitismus verstärken

CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen legten am Dienstag den Antrag »Den Kampf gegen Antisemitismus verstärken, jüdisches Leben in Deutschland weiter fördern« (Drs 16/10775) im Bundestag zur Abstimmung vor. Die Linke stellte eine gleichlautende Entschließung zur Abstimmung (Drs 16/10776). Vollständiger Wortlaut: bundestag.de

Dossier: Der gelbe Stern
Antisemitismus in Geschichte und Gegenwart
Vom christlichen Antijudaismus führte der Weg zum Mythos von einer jüdischen Weltverschwörung. In allen Epochen hatte Antisemitismus einen sozialen Charakter und baute auf Konkurrenzdenken. Er kulminierte im Massenmord an den europäischen Juden. Vorurteile und Lügen leben fort.

Videos von Die Linke im Bundestag

Ostdeutsche Bestandsaufnahme 01.11.2008

Entwicklungspotenziale und Schrumpfungsprozesse in den neuen Bundesländern

Fast 20 Jahre nach der Wende in der DDR und der deutschen Vereinigung sind die wirtschaftlichen und sozialen Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland noch deutlich spürbar. Viele Voraussagen zur Angleichung der ökonomischen Leistungskraft und der Lebensverhältnisse erwiesen sich als voreilig. Mit Problemen und Chancen der neuen Bundesländer befassen sich im folgenden Artikel die Ökonomen ULRICH BUSCH, WOLFGANG KÜHN und KLAUS STEINITZ. Sie gehören der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik an, die jährlich als Gegenentwurf zum Gutachten des Sachverständigenrates der »Fünf Weisen« ein Memorandum herausgibt.

Kriminelles Erbe 29.10.2008
1945 beschlagnahmen US-amerikanische Befreier geraubten jüdischen Kunstbesitz in Neuschwanstein
Foto: National Archives/Washington

Im Jüdischen Museum Berlin widmet sich eine Ausstellung dem Raub und der Restitution von jüdischem Kunstbesitz

Von Matthias Reichelt

Kisten über Kisten, übereinandergestapelt und in Reihe gestellt, findet man im ersten Stock des Berliner Jüdischen Museums, in einer Sonderausstellung zu Raub und Restitution. Die Transport- und Lagerkiste zieht sich als sinniges Ausstellungsmobiliar durch die textlastige Ausstellung. In ähnlichen Kisten fanden die alliierten Soldaten bei Kriegsende die von den Nazis in Bergwerken und andernorts eingelagerten Kunstgüter. ...

400 Menschen feierten 40 Jahre DKP  27. September 2008

Aus allen Bundesländern kamen heute mehr als 400 Mitglieder der DKP in Recklinghausen zusammen, um den 40. Jahrestag der Parteigründung zu begehen, den viele der älteren Teilnehmer der Veranstaltung selbst mitgestaltet hatten. Die DKP selbst spricht freilich nicht von einer Gründung, sondern von einer Neukonstituierung, die die Partei im September 1968 vollzogen habe. Es sei damals ja nach zwölf Jahren Illegalität - die KPD war 1956 verboten worden - nicht um die Gründung einer völlig neuen Partei, sondern um die Rückgewinnung der Legalität gegangen.

Der kubanische Gesandte José Carlos Rodríguez Ruiz, Leiter der Bonner Außenstelle der kubanischen Botschaft, würdigte die Leistungen der Partei. In den vergangenen vier Jahrzehnten habe sich Kuba immer auf die Solidarität der deutschen Kommunisten verlassen können, wenn es darauf angekommen sei. Prompt bewies ihm die DKP erneut ihre Verbundenheit. Parteichef Heinz Stehr überreichte ihm einen Scheck in Höhe von 20.000 Euro, die auf dem Solidaritätskonto der Partei innerhalb weniger Tage als Spenden für die Beseitigung der Hurrikanschäden eingegangen waren. ...

»Zwischen West und Ost« 27.09.2008
Absage an den Individualismus: Herbert Mies, Jahrgang 1929 war von
1973 bis 1990 Vorsitzender der DKP und lebt heute in Mannheim

Die DKP ist vierzig Jahre alt geworden. Ein Gespräch mit Herbert Mies

Interview: Christof Meueler

Verglichen mit der Zeit, als Sie Vorsitzender waren, ist die Partei ganz schön geschrumpft. Ist das noch dieselbe Partei wie damals oder etwas ganz anderes?

Vom Wesen ist sie noch die Partei von damals. Aber sie ist weitaus kleiner geworden – nicht durch ihre eigenen Unzulänglichkeiten, sondern durch die totale Veränderung der Bedindungen. Zur Zeit ihrer Gründung 1968 herrschten ganz andere als heute. Damals war die Welt noch in eine kapitalistische und in eine sozialistische gespalten. Wir bewegten uns zwischen diesen beiden Welten, wenngleich wir uns weltanschaulich zum Osten bekannt haben. Wir begriffen uns als Mittler zwischen West und Ost und wurden auch von anderen so gesehen. Schon unmittelbar nach der Gründung der DKP kamen nicht wenige bundesdeutsche Politiker zu uns und baten, auf informellem Wege Gespräche mit Moskau oder Ostberlin zu vermitteln. ...

130.000 Menschen gegen die Regierung Freitag, 26. September 2008

Ein „großartiges Bild“ bietet sich dem Präsidenten der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Rudolf Kösters, als er vom Podium am Brandenburger Tor zu den 130.000 Demonstrierenden spricht: Vollbesetzt sieht er „die Meile Unter den Linden bis zur Siegessäule“ – ähnlich der Fanmeile zu Zeiten der Fußball-Weltmeisterschaft 2006. „Wir zeigen den Politikern, was passiert, wenn man glaubt, die Krankenhäuser im ökonomischen Würgegriff halten zu können“. Die deutschen Krankenhäuser bräuchten endlich „umfassende finanzielle Hilfe“. ...

Gewollt: Jahresbericht zur »deutschen Einheit« 25.09.2008

Von Arnold Schölzel

DKP forever? 24.09.2008

Das Geheimnis der Langlebigkeit

Von Georg Fülberth

Kriegsgegner in Aktion 22.09.2008
Phantasievoller Protest am Samstag in Berlin  Foto: AP

Friedensbewegung demonstrierte in Berlin und Stuttgart gegen Bundeswehreinsatz in Afghanistan. SPD-Fraktionschef für AWACS-Entsendung

Von Markus Bernhardt

Video über die Demonstration darunter mit Aleida Guevara March (Tochter Che Guevaras) und Matin Baraki (Afghanistan Experte): Hier klicken

Eine Kubanerin in Berlin 22.09.2008

Aleida Guevara March [Tochter Che Guevaras] informierte im Haus der Gewerkschaft ver.di über das kubanische Gesundheitssystem

Von Claudia Wangerin

Ex-WASG-Frontfrau wirft das Handtuch und tritt in "Die Linke" ein 15. September 2008
Lucy Redler

Die ehemalige Spitzenkandidatin der WASG Berlin bei der Abgeordnetenhauswahl 2006 Lucy Redler, die auch führendes Mitglied der trotzkistischen Sozialistischen Alternative (SAV) ist, hat am vergangenen Mittwoch ihren Beitritt zur Partei "Die Linke" erklärt und ihre Mitstreiterinnen und Mitstreiter ebenfalls zum Eintritt in die nach wie vor in Berlin mitregierende Partei aufgerufen. ...

Wikipedia: Lucy_Redler

Massenprotest und Eklat bei VW 13.09.2008
Großdemonstration vor dem Konzernsitz.

40 000 demonstrieren für Erhalt des VW-Gesetzes / Piëch fällt Porsche in den Rücken

Auf einer der größten Kundgebungen in der Geschichte des Volkswagen-Konzerns sind am Freitag mehr als 40 000 Beschäftigte für den Erhalt des VW-Gesetzes eingetreten. In der zeitgleich stattfindenden Aufsichtsratssitzung kam es währenddessen zum Eklat.

Tagesschau Video: http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video376464.html

Bank für Deutschland 02.09.2008

Commerzbank schluckt Dresdner: Neuer Finanzriese will 9000 Jobs streichen. Politik lobt »Konsolidierung« des Finanzplatzes und dementiert Einmischung

Von Klaus Fischer

Die Bahn bin ich 29.08.2008
Die absolutistischen Allüren des Hartmut Mehdorn sind sattsam bekannt.
An der GDL hat er sich bisher allerdings die Zähne ausgebissen  Foto: AP

Von Rainer Balcerowiak

Der bevorstehende Börsengang von Teilen der Deutschen Bahn AG soll offenbar als Vehikel dienen, um die gesetzlichen Mitbestimmungsrechte der Beschäftigten in großen Teilen des Unternehmens auszuhebeln. Vor diesem Hintergrund hat die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) bereits in der vergangenen Woche das Landgericht Berlin angerufen, um dies auf dem Klageweg zu unterbinden. GDL-Sprecherin Gerda Seibert bestätigte am Donnerstag gegenüber jW einen diesbezüglichen Bericht der Süddeutschen Zeitung (SZ) von gleichen Tag. ...

Tränen an der Heimatfront 28.08.2008

Von Rüdiger Göbel

Wieder ist ein Bundeswehrsoldat in Afghanistan gestorben, weil die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten meint, Deutschland werde am Hindukusch verteidigt. ...

Taliban bekennen sich zu Anschlag auf Bundeswehr 27.08.2008 (Spiegel Online)

Von Matthias Gebauer und Shoib Najafizada

"Unsere Kämpfer stehen schon bereit": Die radikal-islamischen Taliban haben sich zu der Attacke auf eine Bundeswehrpatrouille in Nordafghanistan bekannt, bei der ein 29-jähriger Hauptfeldwebel getötet wurde.

Solidarität in Ziegenhals 27.08.2008
Kundgebung vor der Ernst-Thälmann-Gedenkstätte bei Königs Wusterhausen am Sonntag
Foto: Rudolf Denner

Ehrung Ernst Thälmanns am 64. Jahrestag seiner Ermordung. Gedenkstätte bei Königs Wusterhausen erneut bedroht. Freundeskreis bittet um Unterstützung

Von Friedrich Kang

Mehr als 300 Menschen versammelten sich am vergangenen Sonntag vor dem Gelände des Sporthauses Ziegenhals bei Königs Wusterhausen zur Kundgebung anläßlich des 64. Jahrestages der Ermordung Ernst Thälmanns. Nach einer musikalischen Einstimmung durch den Hans-Beimler-Chor aus Berlin würdigte Dr. Klaus Steiniger, Chefredakteur der Monatszeitschrift RotFuchs, die Bedeutung des Arbeiterführers und ehemaligen Vorsitzenden der KPD für den Kampf gegen Faschismus und Krieg bis heute. »Wir tragen seinen Namen nicht wie eine Ikone vor uns her, sondern erinnern uns seiner mit Wärme und dem Blick nach vorn«, so Steiniger.

Max Renkl, Vorsitzender des Freundeskreises »Ernst-Thälmann-Gedenkstätte Ziegenhals« e. V. informierte die Teilnehmer anschließend über den anhaltenden Kampf für den Erhalt des Sporthauses Ziegenhals. In dem Gebäude hatten sich am 7. Februar 1933 – acht Tage nach der Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler – über 40 führende Funktionäre der KPD unter der Leitung Thälmanns beraten. Das Treffen ging als »illegale Tagung des Zentralkomitees der KPD« in die Geschichte ein. Mit Empörung nahmen die Antifaschisten die Fakten über den jüngsten Versuch des momentanen Grundstückseigentümers Gerd Gröger auf, das Inventar der Gedenkstätte, das nachweislich dem Freundeskreis gehört, an Dritte zu verkaufen. ...

CSU rettet das Abendland 26.08.2008
Möchtegern-Kreuzritter Erwin Huber: »Der Kampf gegen Links kommt aus unserem Herzen«
Foto: AP/DPA/Montage: jW

Von Jörn Boewe

»Wenn es sein muß, dann führen wir einen politischen Kreuzzug gegen die Partei von Oskar Lafontaine«, kündigte der CSU-Vorsitzende Erwin Huber in der Süddeutschen Zeitung vom Montag an. »Wir werden den Vormarsch der Linken stoppen und verhindern, daß sie in Bayern in den Landtag einzieht«, sagte der CSU-Chef. Die Linke sei eine Partei mit einer »sehr starken kommunistischen Basis«, die »nicht auf dem Boden des Grundgesetzes« stehe. Es gehe ihm nicht um die Schlachten der 70er und 80er Jahre, fügte der Parteichef hinzu. »Es gibt den Kalten Krieg nicht mehr, das stimmt, aber es gibt genügend Leute, die den Gedanken vom Kommunismus weiterträumen. ...

Ansprache zum 64. Jahrestag der Ermordung Thälmanns 25.08.2008

* Aus der Ansprache von Dr. Klaus Steiniger, Chefredakteur der Monatszeitschrift RotFuchs, auf der Kundgebung am Sonntag in Ziegenhals zum 64. Jahrestag der Ermordung Ernst Thälmanns:

Siehe auch: Sozialistische Gedenkstätten Brandenburg Thälmann-Gedenkstätte Sporthaus Ziegenhals

Gedenkstätte Ziegenhals erneut bedroht 12.08.2008

Preistreiberei verhindert Verkauf von Gelände in Königs-Wusterhausen. Gröger bietet fremdes Eigentum an

Von Wera Richter

Erst war es wertloses Zeug und Gerümpel, das der Eigentümer drohte, auf die Straße zu stellen. Dann bot er es für 3000 Euro zum Verkauf. Nun soll es plötzlich 150000 Euro wert sein. Gehandelt wird das Inventar der Gedenkstätte Ziegenhals in Königs-Wusterhausen bei Berlin, deren Zukunft durch die Preistreiberei erneut gefährdet ist. Im »Sporthaus Ziegenhals« hatten sich am 7. Februar 1933 – neun Tage nach der Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler – über 40 führende Funktionäre der KPD unter der Leitung des Parteivorsitzenden Ernst Thälmann beraten. Das Treffen ging als »illegale Tagung des Zentralkomitees der KPD« in die Geschichte ein. Das Gebäude überdauerte den Krieg, die DDR richtete darin vor 55 Jahren eine Gedenkstätte ein, die nach 1990 der »Freundeskreis Ernst-Thälmann-Gedenkstätte« e.V. betreute. Seit 2002 besteht trotz Denkmalschutz die Gefahr, daß dieser im Original erhaltene Ort des antifaschistischen Widerstandes abgerissen wird. ...

»Wir wollen Alternative an der Wahlurne bieten« 24.07.2008
Herbert Driebe ist Wahlkampfleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Potsdam und
Umland. Seine Partei will in der brandenburgischen Landeshauptstadt zur Kommunalwahl am 28. September antreten
 

DKP tritt in Potsdam zu Kommunalwahlen an. Für flächendeckende Kandidatur fehlen noch Unterschriften. Ein Gespräch mit Herbert Driebe

Interview: Ralf Wurzbacher

DER MANN, DER DIE HITLER-PUPPE KÖPFTE 05.07.2008

... Der ehemalige Polizist habe vor Jahren seinen Dienst bei der Behörde quittiert, weil er nach einer 1. Mai-Demonstration festgestellt habe, dass er auf die "andere Seite gehöre". ...

Viele Leute zeigten am Samstag Verständnis für den Störenfried oder spotteten über die Panne. "Endlich hat ein Hitler-Attentat geklappt", sagte etwa der Publizist und SPIEGEL-Autor Henryk M. Broder. Der Berliner SPD- Abgeordnete Frank Zimmermann begrüßte die Attacke. "Es ist schon eher eine Kunst, Hitler den Kopf abzureißen, und weniger eine Kunst, Hitler überhaupt aufzustellen", sagte Zimmermann.

Mandat zur Eskalation 25.06.2008
Jung braucht »mehr Spielraum« Foto: AP

Von Frank Brendle

Gastkommentar: In Bündnistreue fest 25.06.2008

Germans to the Front

Von Jürgen Rose

BRD muß ausländische Naziopfer entschädigen 07.06.2008

Oberster Gerichtshof in Rom: Deutsches Vermögen in Italien darf gepfändet werden. Klagen von 100000 ehemaligen italienischen Zwangsarbeitern erwartet. Bundesregierung prüft Gegenklage in Den Haag

 Bundeskanzlerin Merkel war glühende Jungkommunistin

Siehe auch: Die Karriere der Angela Merkel Teil 1: DDR - Jugend und Einstieg in die Politik | Teil 2

Von Lena Sokoll

Merkel und die Stasi: Merkwürdiges Schweigen im Blätterwald 4. Juni 2008

... Es soll Merkel zeigen, wie sie sich zu Zeiten der Überwachung und der Isolation Havemanns dessen Grundstück nähert. Merkel soll, so die Schlußfolgerung, zu FDJ-Mitgliedern gehört haben, die vom Ministerium für Staatssicherheit zur Überwachung des Grundstücks von Havemann eingesetzt worden waren, als dieser von den DDR-Behörden unter Hausarrest gestellt worden war.

Die Journalisten baten damals Merkel um eine Freigabe des Fotos, was diese jedoch verweigerte und dies mit "Gründen des Schutzes ihrer Privatsphäre" sowie im Hinblick auf die "Gleichbehandlung bei vergleichbaren Anfragen" begründete. Die Birthler-Behörde gab das Foto deshalb nur verpixelt heraus - eben diese Behörde, die derzeit mit einer Neuauflage der "Gysi war IM"-Geschichte durch die Lande tourt. ...

Berlin hat ein Denkmal für Che Guevara 3. Juni 2008

Am 14. Juni wäre der argentinisch-kubanische Revolutionär Ernesto Che Guevara 80 Jahre alt geworden. Bereits heute wurde in Berlin aus diesem Anlass das erste Denkmal für den Comandante in Deutschland enthüllt. Leider überrascht es kaum, dass die von dem Bildhauer Christian Paschold gestaltete Büste auch im "rot-rot" regierten Berlin nur auf exterritorialem Gebiet aufgestellt werden konnte: auf dem Gelände der kubanischen Botschaft in der Gotlandstrasse. ...

Vertuschte Birthler-Behörde Bespitzelung von Havemann durch Merkel? 29. Mai 2008

Treibjagd auf Die Linke 29.05.2008
»Schwachsinn« und »diffamierende Attacken« – Gregor Gysi am Mittwoch im Bundestag

Von Peter Wolter

... Florian Havemann, Sohn des angeblichen Gysi-Opfers, stellte sich hinter den Politiker. »Unabhängig von der Frage, ob Herr Gysi IM war, was ich nicht beurteilen kann, hat er im Sinne unseres Vaters gehandelt«, sagt Havemann in der Donnerstagausgabe der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. »Daß nun wieder Vorwürfe gegen ihn erhoben würden, habe »politische Gründe«, und die seien im Erstarken der Linkspartei zu suchen.

Das will Die Linke 23.05.2008

Konkrete Politik – das 100-Punkte-Programm der Linksfraktion im Deutschen Bundestag

»Jeder Schritt wirklicher Bewegung ist wichtiger als ein Dutzend Programme«, schrieb Marx an Bracke, als er ihm die »Randglossen« zum Gothaer Programm (1875) zur Weitergabe an Bebel, Liebknecht u.a. zugehen ließ. junge Welt dokumentiert exklusiv das 100-Punkte-Programm der Linksfration im Deutschen Bundestag.

ENTHALTUNG BEI EU-VERTRAG 23.05.2008
Klaus Wowereit

Lafontaines Diktat zwingt Wowereit zum Kotau

Von Björn Hengst und Carsten Volkery

Für ein bisschen Frieden mit dem Koalitionspartner hat Klaus Wowereit klein beigegeben: Durch seine Enthaltung bei der Abstimmung zum EU-Vertrag offenbarte er, wie mächtig die Linkspartei geworden ist. Rot-rot-grüne Planspiele erhalten einen Dämpfer, Sieger des Tages ist Lafontaine.

Klartext vom Ärztechef 19.05.2008
»Sauber-und-satt-Pflege«: In Altenpflegeheimen können Demenzpatienten aufgrund
der Budgetierungen schon lange nicht mehr optimal versorgt werden

Präsident der Bundesärztekammer fordert weitere Einschränkung medizinischer Leistungen für gesetzlich Versicherte. >>Gesundheitsrat<< soll >>Prioritäten<< festlegen.

Von Rainer Balcerowiak

... In der Rheinischen Post (Montagausgabe) präzisierte Hoppe seine Ausführungen. Schon jetzt werde ein großer Teil der an Demenz erkrankten Menschen ganz bewußt nicht optimal versorgt. So gebe es bereits Medikamente, die ein Fortschreiten der Demenz verzögern könnten. »Doch diese Mittel sind sehr teuer, und die Kassen bezahlen sie nicht. Viele ältere Menschen bekommen damit nur eine Sauber-und-satt-Pflege.« ...

»Die Bilder im Kopf waren schwarz-weiß« 13.05.2008

Eindrücke von der Fahrt nach Auschwitz. Gespräch mit einer Teilnehmerin

Interview: Sabine Funder

Olga, 22 Jahre, studiert in Fulda Sozialwissenschaft mit dem Schwerpunkt interkulturelle Beziehungen

Sie sind vor 16 Jahren mit Ihrer jüdischstämmigen Familie aus der früheren Sowjetunion nach Deutschland gekommen. Wie war das, und inwiefern hat das Ihre Entscheidung beeinflußt, den »Zug der Erinnerung« nach Auschwitz-Birkenau zu begleiten? ...

»Geschäftsleitung versucht, Fakten zu schaffen« 13.05.2008

Frankfurter Rundschau wird in Kleinunternehmen aufgespalten – mit längerer Arbeitszeit und schlechterer Bezahlung. Gespräch mit Marcel Bathis

Interview: Gitta Düperthal

Hansens Mitgift 13.05.2008

Von Daniel Behruzi

Ein besonderes Unrecht 08.05.2008
19. März 1953: Blick auf die KPD-Fraktion im Bundestag – in der Mitte Heinz Renner.
Von den Nazis verfolgt, in der Bundesrepublik in Haft.
Entschädigungsrente als Widerstandskämpfer wurde zurückgefordert

Heute im Bundestag: Debatte über Antrag der Linksfraktion zur Entschädigung für Opfer der faschistischen Verfolgung

Von Hans Daniel

Siehe auch: Dokumentiert: Antrag der Fraktion Die Linke

Der Bundestag wolle beschließen: 1. Der Deutsche Bundestag stellt fest: Es ist moralisches Unrecht und juristisch nicht hinnehmbar, wenn Opfer nationalsozialistischer Verfolgung aufgrund ihrer Mitgliedschaft in der 1956 verbotenen Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) oder wegen politischer Tätigkeit als Kommunisten nach 1949 die ihnen zustehende Entschädigungsleistungen nicht erhalten (haben) oder schon gezahlte Entschädigungen wieder zurückzahlen mußten. ...

Das waren die »Kollaborateure« 08.05.2008

»Biologische Lösung« statt Entschädigung im »Rechtsstaat« Bundesrepublik

Von Hans Daniel

Nun haben sie es ja fast geschafft«, sagte Karl Stiffel, Sprecher der in Essen ansässigen Initiative zur Rehabilitierung der Opfer des Kalten Krieges, »das Problem einer Entschädigung für die in den Jahren des Faschismus und dann im ›Rechtsstaat‹ Bundesrepublik verfolgten Kommunistinnen und Kommunisten durch eine ›biologische Lösung‹ zu erledigen.« In der Tat: Mit Kurt Baumgarte ist am 20. Juli 2006 in Hannover über 90jährig einer der letzten »Kollaborateure« gestorben. Zehn Jahre Isolationshaft in faschistischen Zuchthäusern, 22 Monate Haft nach 1956 wegen Fortsetzung der Tätigkeit der verbotenen KPD, verbunden mit der Verweigerung einer Entschädigung nach dem Bundesentschädigungsgesetz (BEG). ...

Union will Kriegskabinett 05.05.2008
Die militärischen Instrumente für »Energiesicherung und Rohstoffversorgung« sind schon da:
Die im April an die Marine übergebene Korvette »Braunschweig« – die erste von fünf  Foto: AP

Von Arnold Schölzel

Union will Nationalen Sicherheitsrat 4. Mai 2008

Sicherheitsstrategie von CDU und CSU: Mehr Auslandseinsätze. Plädoyer für US-Raketenschild

Kalter Krieg aus Bayern 02.05.2008

Anfang 2009 wird in El Salvador ein neuer Präsident gewählt. Die Linke muß sich gegen die Regierung, deren US-Verbündete und eine CSU-nahe Stiftung zur Wehr setzen

Von Harald Neuber

Schlappe für Springer 29.04.2008
Auf der Feier der Flughafen-Befürworter deutete Berlins CDU-Fraktionschef
Pflüger seine Niederlage flugs in einen Sieg um Foto: ddp

Berlin: Befürworter des Weiterbetriebs vom Flughafen Tempelhof verfehlen bei Volksentscheid deutlich das Quorum von 25 Prozent der Wahlberechtigten

Von Rainer Balcerowiak

Die Unkaputtbaren 26.04.2008
Mit Marx im Rücken: während der Antragsdebatte des SDAJ-Gründungskongresses
Foto: UZ

Am 4. und 5. Mai 1968 wurde die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend gegründet

Von Klaus Wagener

... Heute kämpft die SDAJ in ihrer »Zukunftskillerkampagne« vor allem um ein Recht auf Bildung und Ausbildung für alle. Die Mitgliederentwicklung ist wieder positiv. Und es werden erste Erfolge auch im »Beitrittsgebiet« gemeldet. Von 1978 bis 1988 fand im Zwei-Jahres-Rhythmus das »Festival der Jugend« von SDAJ und dem Marxistischen Studentenbund Spartakus statt. 2008, zwanzig Jahre nach dem letzten Festival, lädt die SDAJ wieder zu einem »Festival der Jugend« ein. Diesmal in Köln unter dem Motto »Zeit zu kämpfen –Zeit zu feiern: Gemeinsam gegen Ausbildungsplatzmangel und Bildungsabbau« (festival-der-jugend.de). ...

Ein Zug rollt durchs Land 22.04.2008

Über 25000 Besucher in der Hauptstadt und heute noch in Berlin-Grunewald: »Zug der Erinnerung« zum Gedenken an Deportation und Massenmord setzt seine Fahrt nach Auschwitz fort

Von Denis Ruh

Siehe auch:  Einzelschicksale, Hintergründe, Zusatzinformationen Drei historische Waggons dokumentieren millionenfache Verschleppung in faschistische Vernichtungslager
 

Zug der Erinnerung: http://zug-der-erinnerung.eu

Siehe auch: Auf dem deutschen Schienennetz nach Auschwitz: 11.000 Kinder

Sechzig Jahre nach Befreiung der deutschen Konzentrationslager stellt gfp.com seinen Lesern Fotos und Dokumente über das Schicksal von 11.000 Kindern zur Verfügung, die von der Deutschen Reichsbahn nach Auschwitz verschleppt und dort ermordet wurden. Die Materialien können für Gedenkverstaltungen rechtefrei reproduziert werden. Jede kommerzielle Nutzung ist ausgeschlossen.

»Wir sind zu spät in die Gänge gekommen« 22.04.2008
Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung (IMI)
in Tübingen ist Mitorganisator der Kampagne gegen den Lissaboner
Vertrag, auch als EU-Reformvertrag bekannt.

Kampagne gegen EU-Reformvertrag gestartet. Bundestag wird am Freitag zustimmen. Ein Gespräch mit Jürgen Wagner

Interview: Peter Wolter

Am Freitag wird der Bundestag über den sogenannten EU-Reformvertrag entscheiden. Gruppen der Friedensbewegung und ATTAC starten jetzt eine Kampagne dagegen. Ein bißchen spät, oder?

Es ist richtig, daß wir zu spät in die Gänge kommen. Offenbar hatte wohl jede der beteiligten Organisationen die Hoffnung, daß jemand anderes die Initiative ergreift. ...

Wirkt es nicht eher demobilisierend, wenn man gegen etwas protestiert, was sowieso nicht mehr verhindert werden kann?

Nicht unbedingt. Wir haben ja auch ein Flugblatt erstellt, das wir an die Bevölkerung verteilen wollen. Das gibt es auch in englischer Sprache, denn der Knackpunkt ist doch, wie Irland über den Vertrag abstimmt –das ist das einzige Land in Europa, in dem die Bevölkerung befragt wird. Im Augenblick haben dort die Befürworter des Vertrages noch eine leichte Mehrheit – das kann sich aber bis Juni noch ändern. Das Flugblatt soll auch in Irland verteilt werden.

Der Vertrag wäre also gescheitert, wenn die Iren mehrheitlich mit Nein stimmen?

Vorläufig. Sie hatten auch den Nizza-Text – einen Vorläufer des jetzigen Vertragswerks – abgelehnt, was die EU aber nicht weiter gestört hat. Es wurde dann eben so lange abgestimmt, bis das gewünschte Ergebnis herauskam. ...

Wir kritisieren im wesentlichen drei Punkte. Zum einen das undemokratische Vorgehen bei der Ratifizierung. Der Vertragstext wurde unter Ausschluß der Öffentlichkeit ausgehandelt, die erste einheitliche Fassung wurde in Deutschland erst am 15. April veröffentlicht. Zweitens wenden wir uns gegen die neoliberale Ausrichtung des Vertrages, der im Gegensatz zu unserem Grundgesetz festschreibt, daß unsere Wirtschaftsverfassung marktwirtschaftlich sein muß. Und drittens sind wir gegen die Militarisierung. Die zeigt sich u. a. in der Ausweitung des Aufgabenspektrums europäischer Militär- und Kriegseinsätze, in der Verpflichtung zur Aufrüstung und darin, daß es keine parlamentarische Kontrolle von Kriegseinsätzen der EU gibt. ...

Info: schritte-zur-abruestung.de/2008/eu-email.php

DKP-Vorsitzender: "Die Linke hat sich der Staatsdoktrin Antikommunismus gebeugt" 19. Februar 2008
Heinz Stehr, Vorsitzender der DKP

Der DKP-Vorsitzende Heinz Stehr hat sich in einer "persönlichen Erklärung" hinter die niedersächsische Landtagsabgeordnete Christel Wegner gestellt, die gestern von der Fraktion der Partei "Die Linke" ausgeschlossen worden war. "Nicht das Interview von Christel Wegner ist der Skandal. Skandalös war das zusammengestückelte antikommunistische Produkt von 'Panorama'. Skandalös war, dass ihre Äußerungen auf die Versatzstücke 'Stasi' und 'Mauer' reduziert wurden. Denn dass weder Christel Wegner noch die DKP 'Stasi' oder 'Mauer' zurückhaben wollen, kann man durch einen Blick in das Programm der DKP erkennen", schreibt Stehr in der Erklärung. ...