China

In a statement being presented as an act of open “defiance” to American will, Chinese Foreign Ministry officials once again expressed their opposition to sanctions against Iran, insisting that the disagreements with Iran are something to be solved diplomatically.

(...) The US promises of “crippling sanctions” have fallen short amid opposition from China and Russia.

China zieht Bilanz 06.03.2010
Freudiger Moment: Wanderarbeiter in Shenjang erhalten ihren ausstehenden Lohn
Foto: AP

Volkskongreß berät in Peking über Bildungs-, Sozial- und Wirtschaftspolitik. Arbeitskräftemangel läßt Einkommen wachsen und beflügelt Binnenmarkt

In Chinas Hauptstadt Peking ist am Freitag der Volkskongreß zu seiner jährlichen Tagung zusammengetreten. Auf dem Programm stehen neben der Bildungs- und Sozialpolitik vor allem ökonomische Fragen. In seiner Eröffnungsrede kündigte Ministerpräsident Wen Jiabao unter anderem an, daß das rund 60 Jahre alte Meldesystem, das die Niederlassungsfreiheit der chinesischen Bürger massiv einschränkt, reformiert wird. Dies soll u.a. gewährleisten, daß die von den Dörfern in die Städte ziehenden sogenannten Wanderarbeiter nicht mehr diskriminiert werden. Des weiteren meinte Wen, daß es den Bürgern einfacher gemacht werden solle, »die Regierung zu kritisieren und zu überwachen« und »mit mehr Würde« zu leben. Schließlich versprach er auch die Verringerung der enormen Einkommensunterschiede. ...

Ökonomen raten Chinas Regierung, Staatsverschuldung langfristig auszuweiten

China geht militärtechnisch in die Offensive: Erstmals hat Peking offiziell verkündet, ein System zur Abwehr ballistischer Raketen zu entwickeln. Der erste Test soll erfolgreich gewesen sein. Experten deuten den radikalen Kurswechsel als ein Signal an die Rivalen USA, Russland und Indien.

(...) Andere Beobachter reagierten überrascht, weil Peking die Einführung von Raketenabwehrsystemen und Waffen im All bisher scharf abgelehnt hatte. Noch im August hatte Außenminister Yang Jiechi bei einer Uno-Abrüstungskonferenz betont, dass kein Staat Raketenabwehrsysteme entwickeln sollte, "die die globale strategische Stabilität gefährden" könnten.

"Peking hat jetzt offenbar die Hoffnung aufgegeben, die Amerikaner von ihren Plänen abzubringen", sagte Otfried Nassauer vom Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit im Gespräch SPIEGEL ONLINE. "Deshalb zeigen die Chinesen, dass sie auch mitmachen könnten." Peking könne seine nukleare Minimalabschreckung durch eine Raketenabwehr überlebensfähiger machen und die Unsicherheit bei Angriffen potentieller Gegner erhöhen. (...)

Nassauer sieht in dem Schritt Chinas nicht nur ein politisches Signal an die USA, sondern auch eine Reaktion auf mögliche regionale Konflikte der Zukunft. Russland und vor allem die aufstrebende Atommacht Indien werde von China äußerst skeptisch beäugt. "Für Peking ist Indien ein wichtiger potentieller Rivale in den kommenden Jahren und Jahrzehnten", sagte Nassauer.

Auch Indien entwickelt derzeit ein Raketenabwehrsystem. Gedacht ist es eigentlich als Antwort auf die nukleare Bedrohung durch den Erzfeind Pakistan - doch es könnte auch das Abschreckungspotential der chinesischen Atomwaffen untergraben. Der im März 2006 von US-Präsident George W. Bush gefasste Beschluss, Indien nach 30-jährigem Boykott wieder mit Nukleartechnologie zu beliefern, dürfte die Sorgen Chinas nicht unbedingt gemildert haben. ...

Ein fragwürdiges Lehrstück 21.12.2009
Warenproduktion, Gewinn und Lohn – unvereinbar mit sozialistischer Politik?
(chinesische Wanderarbeiter am Zahltag in Shenyan, Provinz Liaoning) Foto: AP

Debatte. China – eine imperialistische Macht? Antworten an Renate Dillmann

Redaktion der jungen Welt hat mich gebeten, mich zum Beitrag von Dr. Renate Dillmann, »Großmacht China?« (jW v. 15.12.09) zu äußern. Dem komme ich aus grundsätzlichen Überlegungen gern nach. Ich halte es allerdings nicht für zweckmäßig, es bei diesem Beitrag zu belassen. Da er inhaltlich ihrer umfassenden Veröffentlichung »China. Ein Lehrstück« (Hamburg 2009) entnommen ist, ist es sinnvoller, ihn im Zusammenhang mit dem Grundanliegen des Buches zu analysieren.

Das Buch »China. Ein Lehrstück« ist eine Mischung von dozierter ideologischer Grundsatzerklärung in eigener Begrifflichkeit und deren schematischer Anwendung auf die Betrachtung von wesentlichen ökonomischen, sozialen, innen- und außenpolitischen Aspekten in Geschichte und Gegenwart der Volksrepublik China. Auf dieser Grundlage wird die Entwicklung des Landes von 1949 bis zur Gegenwart zweigeteilt – 30 Jahre »Sozialistische Volksrepublik« und 30 Jahre »kapitalistische Volksrepublik« (Groß- und Kleinschreibung wie im Buch – H. P.). ...

Großmacht China? 15.12.2009
Eine aufstrebende Militärmacht? Manöver der chinesischen Streitkräfte
in der Inneren Mongolei Foto: AP

Debatte. Das Reich der Mitte und die USA – eine imperialistische Konkurrenz neuen Typs

Am 17. Dezember 2009 findet in der jW-Ladengalerie ein Streitgespräch zu neuen Büchern über China statt. Eingeladen sind der ehemalige Botschafter der DDR in der Volksrepublik Rolf Berthold und der Sinologe Helmut Peters. Als dritte Diskutantin sitzt die freie Journalistin Renate Dillmann auf dem von jW-Chefredakteur Arnold Schölzel moderierten Podium. Sie formuliert in ihrem Buch »China. Ein Lehrstück« höchst provokante Thesen. So sieht Dillmann in der Volksrepublik eine aufstrebende Macht, die sich mittels imperialistischer Politik gegen Konkurrenten auf dem Weltmarkt durchzusetzen suche. Helmut Peters wird dieser These in der nächsten Woche auf den Thema-Seiten entgegnen. ...

* Von Renate Dillmann ist 2009 im VSA-Verlag erschienen »China. Ein Lehrstück«, 400 Seiten, 22,80 Euro
Podiumsdiskussion »Die VR China im Spiegel der Publikationen« am 17.12.2009 in der jW-Ladengalerie in der Torstraße 6, Berlin-Mitte

President Barack Obama’s first official trip to China resulted in no firm agreements and has been criticized as being tightly scripted by Beijing. We discuss Obama’s visit and the future of US-Chinese relations with British author and journalist Martin Jacques, author of When China Rules the World: The End of the Western World and the Birth of a New Global Order. (...)

And this is something that Western hubris is not good at addressing, because historically, for 200 years, we’ve always thought that ultimately other cultures will bend to our will and become like us, because we are the state of the art. And this will not be true in relationship to China. It’s an illusion. And while this illusion persists, our understanding of China will be limited.

We’ve made so many predictions about what would happen to China over this period that have been wrong. You know, after Tiananmen Square, China would divide. The Chinese Communist Party would wither away or collapse like the Soviet Communist Party did after the fall of the Berlin Wall. Didn’t happen. They offered—when Hong Kong was handed over by Britain to Hong Kong—to China, China said, “One country, two systems.” We said—we didn’t believe it. They meant it. They meant it. It is one country, two systems. So, another prediction: the economic growth would not last. It has lasted. So we’ve got China wrong in so many ways. We need to rethink how we understand China, because it’s never going to be a Western-style country. ...

Was passiert in Xinjiang? 13.07.2009
Verzweiflung in Ürümqi – Zhang Mingfu sucht nach den sterblichen Überresten seiner
Schwägerin unter den Trümmern ihres von Uiguren attackierten Geschäfts (11. Juli) Foto: AP

Die Berichterstattung über die Unruhen im Westen Chinas steht in einer langen Reihe antikommunistischer Agitation

(...) Zusammen mit der Gefahr, die Minderheiten darstellen, die zum einen in bestimmten Sektoren vom Fundamentalismus vergiftet sind und zum anderen vom Westen aufgehetzt werden, muß man natürlich auch die Gefahr des Chauvinismus der Han berücksichtigen, die sich auch in diesen Tagen verspüren läßt: Ein Problem, auf das die kommunistische Partei, von Mao Zedong bis Hu Jintao, immer aufmerksam gemacht hat. Aber die in der Linken, die dazu neigen, den Separatismus der Uiguren zu verklären, täten gut daran, das Interview zu lesen, das Rebiya Kadeer, die Führerin der uigurischen separatistischen Bewegung, ein paar Wochen vor den jüngsten Ereignissen gegeben hat. Aus ihrem US-amerikanischen Exil drückt sie sich im Gespräch mit einer italienischen Journalistin so aus: »Siehst du, du gestikulierst wie ich, du hast die gleiche weiße Haut wie ich: du bist Indoeuropäerin, möchtest du von einem Kommunisten mit gelber Haut unterdrückt werden?« (La Stampa, 8. Mai 2009) Wie man sieht, ist das entscheidende Argument nicht die Verurteilung der »Invasion« der Han und nicht einmal der Antikommunismus. Vielmehr bringt die arische bzw. »indoeuropäische« Mythologie ihren ganzen Abscheu für die Barbaren mit der »gelben Haut« zum Ausdruck.

Verbündete Gegner 29.06.2009
Beim Treffen in Jekatarinburg am 16. Juni vereinbarten Dmitri Medwedew
und Hu Jintao, weitreichende Industriekooperationen

Rußland und China kooperieren immer enger. Neben gemeinsamen strategischen Interessen gibt es weiter Konkurrenz zwischen beiden Großmächten

Rußlands Präsident Dmitri Medwedew und der chinesische Staatschef Hu Jintao scheinen sich zu mögen. Dreimal kamen beide Spitzenpolitiker dieser um eine strategische Allianz bemühten Großmächte allein im Juni zusammen. Im Anschluß an den Doppelgipfel von Jekaterinburg vom 15. bis 16. Juni, bei dem neben einer Tagung der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) das erste Treffen der BRIC-Staaten (Brasilien, Rußland, Indien und China) stattfand, machte Hu seinem Amtskollegen während einer bis zum 18. Juni dauernden Moskau-Visite die Aufwartung.

Das spektakulärste Ergebnis dieses Gipfelmarathons bildete die in Jekatarienburg von BRIC-Staaten formulierte Absicht, den US-Dollar als Weltleitwährung mittelfristig abzulösen. Die Teilnehmer kamen überein, in ihrem multilateralen Handel den Dollar schrittweise aufzugeben, ihre Devisenreserven durch wechselseitigen Währungsaufkauf weniger dollarlastig zu machen und auf die Errichtung eines »diversifizierten Weltfinanzsystems« hinzuarbeiten. Hierzu gehört beispielsweise der von BRIC propagierte Aufkauf von Anleihen des Internationalen Währungsfonds (IWF), die auf den Sonderziehungsrechten (Special Drawing Rights SDR) des Fonds beruhen – und nicht auf US-Dollar lauten sollen. Bei den SDR handelt es sich um eine künstliche, IWF-interne, Verrechnungseinheit. (...)

Doch es ist nicht alles eitel Sonnenschein zwischen Moskau und Peking. Beide betreiben Großmachtpolitik, bei der sie sich des öfteren ins Gehege kommen. Grundsätzliche Probleme bereiten Rußland die ökonomischen Ungleichgewichte, die sich bei der Partnerschaft mit China herausgebildet haben. Die russischen Exporte bestehen größtenteils aus Rohstoffen, Energieträgern und bestenfalls Halbfabrikaten. Einzig der Rüstungssektor ist derzeit international konkurrenzfähig. China exportiert hingegen zumeist Konsumgüter oder andere, technisch hochentwickelte Produkte, auf den russischen Markt. Mit dem im Gefolge der Weltwirtschaftskrise eingetretenen –womöglich nur kurzfristigen – Fall der Rohstoffpreise droht das russische Handelsdefizit mit China weiter zu wachsen. Allein in 2008 belief sich das auf umgerechnet 13,5 Milliarden US-Dollar.

Auch kämpfen beider Staaten um die Kontrolle der Energieträger Zentralasiens. ...

Druck auf das Kapital 20.06.2009
Kritik an der Lebensweise städtischer Chinesen: »Das heutige vorherrschende gesellschaftliche
Bewußtsein ist voller Materialismus und Konsumitis.« (Kaufhaus in Peking, 25.1.2008) Foto: AP

Die neue Führungsspitze Hu Jintao/Wen Jiabao verfolgte sofort mit ihrem Amtsantritt (im März 2003 – d. Red.) einen neuen, praxisnahen und transparenten Arbeitsstil. Ihre ersten Schritte galten der Lösung der Probleme der notleidenden Bevölkerung, des Dorfes und der Wirtschaft. Allein in den ersten vier Wochen führte sie dazu vier Beratungen des Politbüros des ZK und seines Ständigen Ausschusses durch. Im Unterschied zur vorangegangenen Wahlperiode wurde die Öffentlichkeit über Inhalt und Ergebnisse der Beratungen in Kenntnis gesetzt. ...

Gescheiterter Staatsstreich 04.06.2009
Peking, 4. Juni 1989: »Das Feuer nur im äußersten Notfall eröffnen«
Foto: AP

In diesen Tagen ist die große »Informationspresse« damit beschäftigt, des 20. Jahrestags des »Massakers« auf dem Tiananmenplatz in Peking zu gedenken. Die Interviews mit »Dissidenten« und die »entrüsteten« Kommentare, die zahlreichen Artikel zielen darauf ab, die Volksrepublik China mit ewiger Schande zu bedecken und der höheren Kultur des liberalen Westens zu huldigen. Was aber ist wirklich vor zwanzig Jahren geschehen?

Im Jahre 2001 wurden die sogenannten Tiananmen Papers veröffentlicht und danach in die wichtigsten Weltsprachen übersetzt. Es handelt sich um Schriftstücke, die – den Erklärungen der Herausgeber zufolge – Geheimberichte und vertrauliche Protokolle des Entscheidungsprozesses wiedergeben, der zur Unterdrückung der Protestbewegung führte. Es ist ein Buch, das nach den Absichten seiner Herausgeber die extreme Brutalität einer (kommunistischen) Führung beweisen soll, die nicht davor zurückschreckt, einen »friedlichen« Protest in ein Blutbad zu verwandeln. Doch nach einer aufmerksamen Lektüre dieses Buches ergibt sich letztlich ein ganz anderes Bild von der Tragödie, die sich in Peking zwischen Mai und Juni 1989 abspielte. Lesen wir da und dort ein paar Passagen: »Mehr als 500 Armeelastwagen wurden an Dutzenden von Kreuzungen in Brand gesetzt. (…) Auf dem Chang’an-Boulevard wurde der Motor eines Armeelastwagens abgestellt, und zweihundert Aufrührer stürmten das Führerhaus und erschlugen den Fahrer. (…) An der Cuwei-Kreuzung bremste ein Lastwagen mit sechs Soldaten an Bord ab, um nicht in eine Menge hineinzufahren. Eine Gruppe von Aufrührern warf sodann mit Steinen, Molotowcocktails und brennenden Fackeln nach dem Lastwagen, der sich nach links neigte, als Nägel, die die Aufrührer verstreut hatten, einen Reifen durchbohrten. Dann warfen die Aufrührer brennende Gegenstände in den Lastwagen, wodurch sein Tank explodierte. Alle sechs Soldaten verbrannten.« (S. 607)

Mehrmals wird nicht nur auf Gewalt zurückgegriffen, manchmal kommen auch überraschende Waffen ins Spiel: »Den Panzerwagen und Panzern, die gekommen waren, um die Straßensperren zu beseitigen, blieb nichts anderes übrig, als am Brückenkopf in Stellung zu gehen. Plötzlich rannte ein junger Mann herbei, warf etwas in einen Panzerwagen und eilte davon. Ein paar Sekunden später sah man, wie der gleiche gelblichgrüne Rauch aufstieg, während Soldaten herauskletterten, sich auf die Straße hockten und sich vor Schmerz an die Kehle griffen. Jemand sagte, sie hätten Giftgas eingeatmet. Aber den wütenden Offizieren und Soldaten gelang es, die Beherrschung zu bewahren.« (S. 594)

Diese Kriegshandlungen, sogar mit Waffen, die durch internationale Konventionen verboten sind, verbinden sich mit Initiativen, die noch mehr zu denken geben: »Unter der gefälschten Aufmachung der Volkszeitung« wurde »ein Extrablatt verteilt« (S. 444) Auf der Gegenseite lesen wir von den Befehlen, die die Führung der Kommunistischen Partei und der chinesischen Regierung den militärischen Kräften erteilten, die mit der Unterdrückung beauftragt waren: »Selbst wenn also die Truppen von den unaufgeklärten Massen geschlagen, verbrannt oder getötet werden sollten oder wenn sie von gesetzlosen Elementen mit Knüppeln, Steinen oder Molotowcocktails angegriffen werden sollten, müssen sie daher die Kontrolle behalten und sich mit nicht-tödlichen Mitteln verteidigen. Knüppel sollten die Hauptwaffen zur Selbstverteidigung sein; sie dürfen nicht das Feuer auf die Massen eröffnen. Zuwiderhandlungen werden bestraft.« (S. 402) ...

Ende einer Symbiose 28.03.2009
Der Schwache stützt den Starken: China hält mehr US-Staatsanleihen als jedes andere
Land oder jeder andere Investor (Bankangestellter in Schanghai)
Foto: AP

China kann die angehäuften Dollarbillionen nicht nutzen, ohne sich selbst zu schaden

Die aktuelle globale Finanz- und Wirtschaftskrise hat eine Funktionsweise der Weltwirtschaft, man kann auch sagen ein Wirtschaftsmodell, außer Kraft gesetzt, in dessen Zentrum die ungleiche, aber aufeinander bezogene Entwicklung der größten Nationen des Globus stand. Gemeint sind die USA und die Volksrepublik China. Kurz gesagt haben die USA durch ihre kreditfinanzierte stetig wachsende Nachfrage die Weltkonjunktur in Schwung gebracht und gehalten. Auf der anderen Seite hat China maßgeblich zur Finanzierung der US-Nachfrage oder, anders gesprochen, des wachsenden Defizits in der Leistungsbilanz der USA beigetragen. Im Zuge dessen hat die Volksrepublik in einem sehr kurzen Zeitraum enorme Devisenreserven aufgebaut, die vorwiegend in US-Dollar gehalten werden. ...

Das Ende der Sklaverei 27.03.2009
Von der mönchischen Zwingburg zum Museum für das Volk: der Potala-Palast in Lhasa
Foto: flickr.com

Vor 50 Jahren versuchte eine reaktionäre Clique um den Dalai Lama in einem Putsch die vorrevolutionären Gesellschaftsverhältnisse in Tibet wiederherzustellen und Tibet von China abzutrennen. Der Putsch wurde abgewehrt, der jugendliche Dalai Lama floh in den Westen. Die Volksrepublik China hat nun zum 50. Jahrestag den 28. März in Tibet zum offiziellen »Feiertag der Befreiung von Leibeigenschaft und Sklaverei« erklärt. ...

*Prof. Hans Heinz Holz lehrte Philosophie in Marburg und Groningen/Niederlande. Er hat u.a. Sinologie studiert und zahlreiche Arbeiten zu den kulturgeschichtlichen Wurzeln des Maoismus veröffentlicht

Rolf Berthold (an 4. August 1938 in Chemnitz geboren) ist ein deutscher Politiker und China-Experte. Er war von 1982-1990 Botschafter der DDR in der VR China. Bei den Ereignissen auf dem Tiananmen-Platz 1989 in Peking war er unmittelbarer Augenzeuge. Rolf Berthold lebt heute in Berlin. In zahlreichen öffentlichen Veranstaltungen, referiert er über seine Tätigkeit als China-Botschafter, sowie aktuelle Entwicklungen in dem Land.

Chinese astronaut walks in space 27 September 2008
Chinese astronaut Zhai Zhigang walks outside the orbit module of the Shenzhou-7 spacecraft for a spacewalk.

A Chinese astronaut has become the first in his country's history to take a walk in space.

In an operation broadcast live on national TV, fighter pilot Zhai Zhigang emerged from the capsule orbiting the Earth to wave a Chinese flag. ...

»Diktatoren«-Spiele 26.08.2008
Schlappe für Boykottaufrufer: 204 Länder nahmen an den Spielen teil, so viele wie nie

Die XXIX. Olympischen Spiele sind vorbei. Grund genug für die bundesdeutschen Medien, von den mäßigen sportlichen Leistungen der Nationalmannschaft abzulenken und den chinesischen Ausrichter politisch zu diskreditieren

China-Experte: Ehemalige Konkurrenten tun sich zusammen 28.08.2008
Russlands Präsident Dmitri Medwedew und sein chinesischer Amtskollege Hu Jintao
bei einem Treffen der "Schanghai-Gruppe" im tadschikischen Duschanbe. (Bild: AP)

Nach Ansicht des China-Fachmanns Eberhard Sandschneider hat der schwelende Kaukasuskonflikt die Tendenz Russlands verstärkt, sich an China anzunähern. Diese Entwicklung sei jedoch schon länger zu beobachten. Die sogenannte Schanghai-Gruppe, der China und Russland angehören, als "NATO des Ostens" zu bezeichnen sei allerdings verfrüht, so Sandschneider. ...

Wie deutsche und chinesische Medien berichten, hat der deutsche Auslandsrundfunk Deutsche Welle der stellvertretenden Leiterin seiner chinesischen Redaktion, Zhang Danhong, das Mikrofon abgedreht. Die anerkannte Journalisten hatte sich im Vorfeld der Olympischen Spiele gegen die einseitige Negativ-Berichterstattung über China gewehrt. In Talkshows hatte sie westliche Medien dafür kritisiert, die negativen Seiten der Volksrepublik zu sehr in den Vordergrund zu stellen. China habe auch Fortschritte vorzuweisen, sogar bei den Menschenrechten. Die Kommunistischen Partei (KP) Chinas habe "mehr als jede politische Kraft auf der Welt zur Verwirklichung des Artikels 3 der Erklärung der Menschenrechte beigetragen". Ihr sei es gelungen, 400 Millionen Menschen aus der Armut zu holen. ...

Neue Klassenstruktur 16.07.2008
Hauptkraft im Aufbau des Sozialismus – Hungerlöhner in der Marktwirtschaft: Arbeiterin eines
Recycling-Unternehmens (11.1.2008) Foto: AP

Mitte April lud die Wuppertaler Marx-Engels-Stiftung Experten aus Deutschland und China zum Thema »China im Aufbruch– wohin?« nach Marburg ein. Die Vorträge von Helmut Peters, Manfred Szameitat, Theodor Bergmann, Rolf Berthold, Xinhua Jian, Lars Mörking, Ingo Nentwig, Barry Sautman und Manfred Lauermann werden nun in dem in wenigen Tagen erscheinenden Heft 4 der Marxistischen Blätter veröffentlicht (neue-impulse-verlag.de). Ebenso die Beiträge von Bingyan Li und Cheng Enfu, die jW hier in gekürzter Form abdruckt.

Regional rivals reach across strait 29 May 2008
KMT party chairman, Wu Poh-hsiung is the first head of a ruling party in
Taiwan to visit China

News that semi-official talks between Taiwan and China will begin next month - for the first time in a decade - have sparked high hopes the heat will be taken out of one of the region's most critical potential flashpoints.

Medwedew auf Asienkurs 24.05.2008
Hu Jintao und Dmitri Medwedew am Freitag in Peking Foto: AP

Moskau setzt Prioritäten im Osten: Rußlands neuer Präsident besucht bei erster Auslandsreise Kasachstan und China

Die Reihenfolge der ersten Auslandsbesuche eines neuen Staatspräsidenten ist immer von großer symbolischer Bedeutung, werden damit doch politische Signale gesetzt. Exemplarisch dafür steht die erste Auslandsvisite des neuen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in dieser Woche in Kasachstan und China. Moskau unterstreicht damit einerseits gegenüber den USA und der Europäischen Union, daß Rußland auch ein asiatisches Land ist, und daß es der Entwicklung guter Beziehungen zum längst nicht mehr schlafenden chinesischen Riesen große Bedeutung beimißt. Zum anderen zeigt der erste Stopp in Kasachstan am Donnerstag und Freitag, wie sehr Moskau die enge Zusammenarbeit mit den ehemaligen Sowjetrepubliken in Zentralasien am Herzen liegt, zumal deren Öl- und Gasvorkommen starke US-amerikanische, europäische und chinesische Begehrlichkeiten geweckt haben. ...

Helfer für Tibet - Die Spur führt nach Washington 16.05.2008 (Süddeutschen Zeitung)
Verdeckte Unterstützung: Was früher CIA-Agenten vorbehalten war,
übernehmen mittlerweile in den USA zahlreiche private Institute. Foto: dpa

Die Anti-China-Revolten in Lhasa sind von fünf US-Organisationen gefördert worden, die der tibetischen Exil-Regierung nahestehen - darunter auch eine Vereinigung aus dem Dunstkreis des US-Kongresses.

Zahlreiche bekannte und weniger bekannte deutsche Journalisten, Politiker, Diplomaten und andere Persönlichkeiten haben sich in einem Schreiben an den chinesischen Botschafter in Deutschland, Ma Canrong, für die offiziellen Erklärungen der Bundesregierung und von Parlamentsabgeordneten zur Tibet-Problematik entschuldigt. In dem Schreiben heisst es: "Den Bürgern der Volksrepublik China möchten wir, die unterzeichnenden deutschen Staatsbürger, unser großes Bedauern ausdrücken über die Tibet betreffenden, nicht dem Frieden dienenden Aktivitäten und Äußerungen der deutschen Bundeskanzlerin A. Merkel. (...) Weiterhin betrachten wir die zu diesem Kontext passenden Stellungnahmen einzelner deutscher Körperschaften als beschämend und meinen damit ganz besonders die verfälschende, heuchelnde und verhetzende Berichterstattung vieler deutscher Massenmedien. ...

Besetzt oder befreit? 17.05.2008
Sanfter Druck der Einheit: Tai Chi für den Körper und eine fördernde Minderheitenpolitik
für Tibet (Morgenübungen einiger Chinesinnen vor dem Potala-Palast in Lhasa, 25.3.2008) Foto: AP

Weil Mönche hohes Ansehen genießen, heißt das nicht, daß alle mit dem Dalai Lama auf einer Linie sind. Ein Gespräch mit Ingo Nentwig

Den Widerspruch des Sozialismus beherrschen 10.04.2008
Phänomen des »Marktsozialismus«: Die herrschende Klasse – hier ein Straßenbauarbeiter
in Peking – lebt in ihrer Gesamtheit in schlechteren Verhältnissen ... Foto: AP

... Der Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft ist ein äußerst komplexer Prozeß. Sicher, die Inhalte und Wesensmerkmale der Gesellschaft, die die chinesischen Kommunisten anstreben, bleiben vage. Ein weiteres Mal vollzieht sich der Prozeß der Erkenntnis der objektiven Realität – und erst recht der objektiven Realität einer Gesellschaft ohne historisches Vorbild – nicht linear und mühelos. Auch angesichts der theoretischen Schwäche des Marxismus wäre es eine Dummheit, in dieser Epoche der Globalisierung die große Gefahr der Anpassung Chinas an das kapitalistische Umfeld zu unterschätzen. Aber es hieße politisch blind sein, diese schon für gegeben zu halten und es wäre noch schlechter, würden wir sie dadurch befördern, daß wir uns der von den USA geführten antichinesischen Kampagne anschließen. Ungeheuer viel steht auf dem Spiel. Durch Schwierigkeiten und Widersprüche jeglicher Art hindurch zeichnet sich die Realität eines Landes von kontinentalem Ausmaß ab, das die Unterentwicklung überwindet und entschlossen ist, dabei seine politische Unabhängigkeit nicht preiszugeben. Dadurch kann es technologisch autonom werden und zu einer sozialistischen Moderne vorstoßen. Das Gelingen dieses Versuchs würde die Kräfteverhältnisse auf unserem Planeten drastisch verändern.

Washington has obviously decided on an ultra-high risk geopolitical game with Beijing's by fanning the flames of violence in Tibet just at this sensitive time in their relations and on the run-up to the Beijing Olympics. It's part of an escalating strategy of destabilization of China which has been initiated by the Bush Administration over the past months, and which includes the attempt to ignite an anti-China Saffron Revolution in the neighboring Myanmar region, bringing US-led NATO troops into Darfur where China's oil companies are developing potentially huge oil reserves. It includes counter moves across minerals rich Africa. And it includes strenuous efforts to turn India into a major new US forward base on the Asian sub-continent to be deployed against China.

The current Tibet operation got the green light in October last year when George Bush agreed to meet the Dalai Lama for the first time publicly in Washington. The President of the United States is not unaware of the high stakes of such an insult to Beijing. Bush deepened the affront to America's largest trading partner, China, by agreeing to attend as the US Congress awarded the Dalai Lama the Congressional Gold Medal. ...

... The recent wave of violent protests and documented attacks by Tibetan monks began on March 10 when several hundred monks marched on Lhasa to demand release of other monks allegedly detained for celebrating the award of the US Congress' Gold Medal last October. ...

... Geopolitical control of Uzbekistan, Kyrgystan, Kazakhstan would enable control of any potential pipeline routes between China and Central Asia just as the encirclement of Russia controls pipeline and other ties between it and western Europe, China, India and the Middle East, where China depends on uninterrupted oil flows from Iran, Saudi Arabia and other OPEC countries. ...

... The US-led destabilization in Tibet is part of a strategic shift of great significance. It comes at a time when the US economy and the US dollar, still the world's reserve currency, are in the worst crisis since the 1930's. It is significant that the US Administration sends Wall Street banker, former Goldman Sachs chairman, Henry Paulson to Beijing in the midst of its efforts to embarrass Beijing in Tibet. Washington is literally playing with fire. China long ago surpassed Japan as the world's largest holder of foreign currency reserves, now in the range of $1.5 trillions, most of which are invested in US Treasury debt instruments. Paulson knows well that were Beijing to decide it could bring the dollar to its knees by selling only a small portion of its US debt on the market.